Bescheidprüfung
Schriftliche Durchsicht eines Bescheids mit Vermerk, welche Zahl, welcher Satz und welche Belehrung tragen — und wo ein Widerspruch lohnt.
Zur BescheidprüfungDen Bescheid aufschlagen, die Berechnung nachrechnen.
Clarity Sprucepath liest Sozialleistungsbescheide und führt den Widerspruch, wenn Jobcenter, Krankenkasse, Pflegekasse oder Rentenversicherung den Anspruch falsch bemessen oder den Sachverhalt unvollständig gewürdigt haben.
- Sitz
- Wilhelmstraße, Bremen
- Gegenstand
- Bescheid und Widerspruch
- Gericht
- Sozialgerichte
Was auf den Tisch kommt
Drei Bescheide, die wir besonders oft sehen
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Bürgergeld
Das Jobcenter hebt die Bewilligung auf oder setzt eine Erstattung fest, weil Einkommen im falschen Monat steht, die Bedarfsgemeinschaft anders geschnitten wurde oder die Heizkostenabrechnung als Zufluss gilt.
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Krankengeld
Die Kasse stellt die Zahlung ein, obwohl die Arbeitsunfähigkeit fortbesteht, eine Lücke zwischen zwei Bescheinigungen liegt oder der Aussteuerungstermin mit der Rentenfrage vermengt wird.
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Pflegegrad
Der Medizinische Dienst setzt einen Grad fest, der den Hilfebedarf in den Modulen nicht abbildet. Der Widerspruch setzt am Gutachten an, nicht an einem allgemeinen Unmut über die Pflegekasse.
Leitmandat
Widerspruch gegen den Sozialleistungsbescheid
Wir sichern die Frist, prüfen Tenor und Begründung und reichen einen Widerspruch ein, der den konkreten Rechenweg oder die fehlende Anhörung benennt. Die Begleitung reicht bis zum Widerspruchsbescheid.
Daneben
Prüfung vor dem Schriftsatz, Klage nach dem Widerspruchsbescheid
Klage vor dem Sozialgericht
Wenn der Widerspruchsbescheid den Fehler wiederholt, bereiten wir die Klage vor dem Sozialgericht Bremen oder dem zuständigen Sozialgericht vor.
Zum KlageverfahrenIm Aktenzimmer
Wie ein Widerspruch in der Wilhelmstraße entsteht
Zuerst liegt der Bescheid offen, daneben der vorige Bewilligungsbescheid und, beim Bürgergeld, der Mietvertrag. Lena Hartwig oder Markus Feldmann markieren die Zeile, an der die Behörde vom eigenen früheren Bescheid abweicht.
Dann wird die Frist notiert: ein Monat ab Bekanntgabe, ein Jahr, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung fehlt oder unbrauchbar ist. Der Schriftsatz geht an die Behörde, die den Bescheid erlassen hat. Fehlt eine Akte, erinnern wir an die Akteneinsicht.
Kommt der Widerspruchsbescheid, besprechen wir ihn in einem Termin, bevor die Klagefrist verstreicht. Die Stationen des Verfahrens stehen auf einer eigenen Seite.
Die Heizkostenabrechnung war kein Einkommen. Das stand im Mietvertrag, nicht im Jobcenter-Bescheid.
Hinweise aus der Kanzlei
Zwei Fragen, die vor dem Termin klären
Frist
Wann der Monat für den Widerspruch zu laufen beginnt
Zustellung, Drei-Tages-Fiktion und der Unterschied zwischen einem Monat und einem Jahr, wenn die Belehrung fehlt.
Hinweis zur Monatsfrist lesenBürgergeld
Unterkunftskosten und die Grenze der Angemessenheit
Was die Kostensenkungsaufforderung verlangt und woran ein Widerspruch gegen die Absenkung der Miete ansetzt.
Hinweis zu den UnterkunftskostenTermin
Bringen Sie den Bescheid mit, nicht nur die Sorge.
Sprechzeiten sind montags bis donnerstags von 9 bis 13 Uhr und 14 bis 17:30 Uhr, freitags von 9 bis 13 Uhr. Berufstätige können dienstags einen frühen Abendtermin erfragen.